Frage KfZ-Steuer 2016

Moin,
mit Kfz-Steuerbescheid im Oktober wurde mein Navara D401, KC, als PKW eingestuft und so besteuert .
Am letzten Tag der Rechtsmittelfrist habe ich Widerspruch gegen den Steuerbescheid beim Hauptzollamt erhoben. Begründung u. a. damit, dass mein vorheriger D40 KC noch im Juni 2016 als LKW versteuert wurde.
Nun habe ich gestern den Änderungsbescheid erhalten und danach ist jetzt eine Einstufung als LKW vorgenommen worden. Ausgehend von 461 € sind jetzt nur noch 185 € zu zahlen. Bin zufrieden damit .
Habe im Vorfeld schon mal die rückwärtigen Sicherheitsgurte ausgebaut, in der Erwartung, dass der TÜV etc. eine Nachschau vornehmen wird. Die Nachkontrolle blieb aus.
Die Sicherheitsgurte benötige ich eh nicht, weil im Fond ein Podest eingebaut wird, so dass ich mir eine große Ablage-/Ladefläche, z. B. für einen Kompressorkühlschrank, schaffe. Ferner ist der Bodenbereich als nicht sichtbarer Stauraum ausgeführt. Hier soll der Luftkompressor für die LuFe eingebaut werden.
Gruß
Rainer

KFZ-Steuer und Zulassung des Fahrzeugs haben nun mal nichts miteinander zu tun. Der Ausbau der Gurte kann aber beim nächsten TÜV-Termin Ärger machen, da in der Zulassung ein 4-Sitzer eingetragen ist. Dann wird der Wagen auf 2-Sitzer geändert und die nächste Fahrt geht zur Zulassungsstelle. Wenn dann der Wagen mal wieder verkauft werden soll, ist es ein 2-Sitzer. Also ich würde alles daran setzen, dass der Wagen 4-Sitzer bleibt.

Hallo Wolfgang,

grundsätzlich hast du Recht mit Verweis auf Zulassung und Kfz-Steuer, mir ging es in meinem Hinweis darum, auf die unterschiedliche steuerrechtlichen Bewertung der Zollämter hinzuweisen, was auch in meinem Fall so war. Die Zulassungsfrage wollte ich nicht ansprechen, das hat jeder für sich selbst zu bewerten. Die ausgebauten Sicherheitsgurte lassen sich in meinem Fall jederzeit wieder einbauen, so dass es beim TÜV kein Problem gibt. Es bleibt auch weiterhin ein 4-Sitzer. Mit dem Ausbau der hinteren Gurte verliere ich die Möglichkeit des Personentransportes auf den "Notsitzen", d.h. es dürfen keine Personen im Fond mitgenommen werden.

Rechtlich ist der Sachverhalt allerdings so, dass mit dem Ausbau der Fond-Gurte die Betriebserlaubnis erlischt, weil sich eine wesentliche Eigenschaft des Fahrzeugs "4-Sitzer" i.S.v. Par. 19 StZVO verändert. Dies ist vom TÜV mit Änderung der Sitzplatzanzahl zu begutachten und eine Zulassungänderung vorzunehmen. Habe mich heute bei der DEKRA vergewissert.

Gruß
Rainer

rai.kru schrieb: Rechtlich ist der Sachverhalt allerdings so, dass mit dem Ausbau der Fond-Gurte die Betriebserlaubnis erlischt, weil sich eine wesentliche Eigenschaft des Fahrzeugs "4-Sitzer" i.S.v. Par. 19 StZVO verändert. Dies ist vom TÜV mit Änderung der Sitzplatzanzahl zu begutachten und eine Zulassungänderung vorzunehmen. Habe mich heute bei der DEKRA vergewissert.

§ 19 StVZO:
Sie (die Betriebserlaubnis) erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die
1) die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,
2) eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder
3) das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.

Man kann jetzt streiten, ob das dauerhafte Entfernen der Gurte einen dieser Punkte erfüllt. Das temporäre Entfernen der Gurte führt allerdings nicht zum Erlöschen der Betriebserlaubnis. Ich darf auch temporär meine hinteren Sitze durch ein Brett, Schrank oder was auch immer ersetzen, ohne, dass die Betriebserlaubnis erlischt. Ich darf halt niemanden auf dem Brett und du auf den hinteren Sitzen mitnehmen, solange der temporäre Ausbau anhält.

Mir ist es schon mal passiert, dass ein ganz besonders genauer TÜV-Prüfer bemängelt hat, er könne bei meinem damailigen Bus mit ausgebauten Sitzbänken die Gurtschlösser nicht prüfen. Ich soll doch nach Hause fahren und vom Speicher die Sitzbänke runterholen und ihm zeigen. Bin dann zur Nachprüfung woanders hin gefahren. Hat auch nicht mehr interessiert.

Aluhaut schrieb:
§ 19 StVZO:
Sie (die Betriebserlaubnis) erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die

3) das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird.

Mit verschlechterten Geräuschverhalten sind recht viele unterwegs. Sportlich eben.

Ein-E-Auto käme für die nie in Frage. Oder nur mit Sound-Anlage fürs sportliche Geräusch. Wie war das noch mit dem V8?

Und Abgasverhalten ist eh ein großes Thema. Nicht nur bei VW.

Gings hier nicht um die Steuer?

Gruß Ulf

D-Max SpaceCab am 19.12.16 als LKW zugelassen
Steuerbescheid vom 30.12.16 als PKW mit 487.--€ Steuern
Einspruch per Mail mit Photos und Hinweis auf Notsitze,
Kabinenlänge 157cm, Ladefläche 180cm.
Heute 13.01.17 neuer Steuerbescheid als LKW mit 172.--€ Steuern

N1G BA

mingelopa schrieb:
Mit verschlechterten Geräuschverhalten sind recht viele unterwegs. Sportlich eben.

Ein-E-Auto käme für die nie in Frage. Oder nur mit Sound-Anlage fürs sportliche Geräusch. Wie war das noch mit dem V8?

Und Abgasverhalten ist eh ein großes Thema. Nicht nur bei VW.

Sie haben gerufen?

Tut mir ja Leid, dass es immer noch Menschen gibt, die mit weniger als 8 Zylindern klarkommen müssen.
Was ist den ein verschlechtertes Geräuschverhalten? Meine Flowmasterauspuffanlage hat das Geräuschverhalten definitiv noch verbessert.
Ein E-Auto kommt in der Tat für mich nie in Frage, finde ich genauso sinnvoll wie alkoholfreies Bier und coffeinfreie Cola.
Sound-Anlagen sind meiner Meinug nach so ziemlich das peinlichste, was der Kraftfahrzeugzubehörmarkt zu bieten hat.
Entweder man kauft sich ein vermeintlich unvernünftiges Auto mit brauchbarem Motorklang zur Not auch ohne Zustimmung von Mutti oder man lässt es halt. Zum Glück hat meine bessere Hälfte mich schon als Kraftfahrzeugbekloppten kennengelernt, das hat mir so einige Diskussionen erspart.Habe ich eigentlich schon erwähnt, dass der Chevy mit Baujahr 70 das jüngste Fahrzeug in meinem Besitz ist?
Die "Geplante Obsoleszenz" bei Neufahrzeugen geht also vollkommen an mir vorbei!
Abgesehen von den durch die Gasanlage wirklich niedrigen Unterhaltskosten hat so ein V8 auch eine positiven Einfluss auf die Psyche. Wenn es auf der Arbeit mal so richtig bescheiden läuft, kann man sich wenigstens noch auf die Rückfahrt freuen.

Bis jetzt hat mich der Wagen mit Gasanlage und allen Reparaturen weniger gekostet, als ein neuer VW Polo.
Und im Gegensatz zum Polo ist der Wagen nach knapp 2 Jahren immer noch genausoviel Wert wie beim Kauf.